Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Die MarryEast Homepage bietet dem Nutzer eine Vielzahl von Informationen, die regelmäßig aktualisiert werden. Der Nutzer kann unsere Informationen speichern und ggf. Verknüpfungen zu unseren Seiten einrichten. Bei Verlinkung von kommerziellen Anbietern müssen die MarryEast-Seiten alleiniger Bestandteil des Navigator-Fensters sein. Die Informationen dürfen weder vom Nutzer noch anderweitiger Dritter verändert oder verfälscht werden.

Haftungsausschluss Inhalt
Alle kostenfreien Angebote sind unverbindlich. Die Redaktion behält es sich vor, jederzeit ohne vorherige Ankündigung das Angebot zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen.

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Veröffentlichte Links werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Die Redaktion von MarryEast hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. Die Redaktion der MarryEast-Seiten ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte, sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist die Redaktion von MarryEast nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über die Homepage von MarryEast begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Internetangebots (nachfolgend „Anbieter“ bzw. „MarryEast“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. (2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich zurückgewiesen.

§ 2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Homepage von MarryEast stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Vertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Nutzung ein Angebot abzugeben. (2) Um den vollen Umfang der Seite nutzen zu können, muss sich der Kunde registrieren und anmelden. Durch das Registrieren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Dienstleistungsvertrages über die im Servicepaket enthaltenen Leistungen von MarryEast ab. Mit dem Abschluss der Registrierung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an. (3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Registrierung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Registrierungsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Registrierung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Erbringung der vom Kunden bestellten Leistungen aus dem Servicepaket von MarryEast oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 3
Nutzungsmöglichkeiten und Leistungsumfang von MarryEast
(1) Credits beziehen / Zahlungsverkehr
Um die Kommunikationsdienste des Anbieters nutzen zu können, muss der Kunde sog. Credits beziehen, da es sich bei dem Service von MarryEast nicht um einen kostenfreien Service handelt. Der Kunde kann dazu im Bereich Profil, ausschließlich über das Zahlungssystem PayPal verschiedene Credit-Pakete erwerben.
Bei PayPal handelt es sich um einen Online-Zahlungsservice der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, Handelsregisternummer: R.C.S. Luxembourg B 118 349. PayPal wird EU-weit von der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. (PayPal Luxemburg) als Bank geführt und von der Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF) reguliert. Weitere Informationen findet der Kunde unter www.paypal.de.
Eine Kontaktaufnahme zu den in den Datenbanken von MarryEast genannten Personen, kann immer erst nach dem Erwerb der dafür erforderlichen Credits erfolgen. Für den Erwerb der Credits gelten die jeweils aktuelle Preislisten bzw. Konditionen zum Zeitpunkt des Erwerbs der Credits.

(2) Freund werden / Freundschaft
Das Schließen einer Freundschaft mit einer Person aus der angebotenen Datenbank von MarryEast stellt eine kostenpflichtige Leistung von MarryEast gemäß der jeweils aktuellen Preisliste und Konditionen zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Option dar.
Durch Inanspruchnahme der Option erhält der ausgewählte Kontaktwunsch des Kunden nun eine Freundschaftsanfrage vom Kunden und kann erst nach diesem Zeitpunkt das Profil des Kunden ansehen. Nur die gewünschte Kontaktperson hat nun die Möglichkeit das Profil des Kunden einzusehen. Der Kontakt wird danach in der Freundesliste mit dem Status „ausstehende Freunde“ gelistet. Es obliegt ausschließlich der Entscheidung der gewünschten Kontaktperson, und liegt nicht in der Entscheidungsgewalt des Anbieters, ob die gewünschte Kontaktperson den Kontakt bestätigt oder ablehnt. Für eine Ablehnung kann der Anbieter nicht haftbar
gemacht werden. Der Anbieter schuldet diesbezüglich ausschließlich die Erbringung seiner Dienstleistung. Davon ausgeschlossen ist eine erfolgreiche Kontaktaufnahme.
Im Falle der Ablehnung der Kontaktanfrage, werden die dafür in Anspruch genommenen Credits dem Creditkonto des Kunden wieder gutgeschrieben.

(3) DVD / Blueray Service
Alle Personen in der Datenbank von MarryEast wurden mit Full HD gefilmt. Diese hochwertigen Aufnahmen, können vom Kunden auch als DVD oder Blueray bestellt werden. Der Service des Anbieters ist kostenpflichtig, entsprechenden der jeweils aktuellen Preisliste zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die Zahlung erfolgt über das zuvor genannte Creditsystem.

(4) Videovorstellungsservice
MarryEast bietet dem Kunden einen kostenpflichtigen Videovorstellungsservice. Dazu wird vom Anbieter mit einem Interviewer und Kameramann beim Kunden ein Video für dessen Profil auf dem Portal bei MarryEast erstellt.
Der Service ist kostenpflichtig. Es gilt hierfür die jeweils aktuelle Preisliste bei Beauftragung der Leistung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass je nach Ort und Umfang die Auslagen für MarryEast variieren können und sich der Anbieter die Erstellung eines individuellen Angebots vorbehält. Die Leistung kann nur nach Annahme durch den Anbieter in Anspruch genommen werden. Insoweit handelt es sich bei der Bestellung der Leistung um ein Angebot des Kunden, welches vom Anbieter erst durch Erbringung der Leistung oder eine ausdrückliche Bestätigung angenommen
Alle Filme und Informationen werden vom Anbieter gespeichert und dienen ausschließlich zur Videovorstellung des Kunden in seinem Portal. Ausschließlich der Kunde entscheidet, welchen Personen aus der Datenbank von MarryEast online sein Vorstellungsvideo zur Verfügung gestellt wird. Der Anbieter wird keine Veröffentlichung ohne ausdrückliche Zustimmung oder nachträgliche Genehmigung des Kunden vornehmen.

(5) Übersetzungsservice
MarryEast bietet dem Kunden einen kostenpflichtigen Übersetzungsservice. Der Service ist kostenpflichtig. Es gilt hierfür die jeweils aktuelle Preisliste bei Beauftragung der Leistung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass je nach Art und Umfang die Auslagen für MarryEast variieren können und sich der Anbieter die Erstellung eines individuellen Angebots vorbehält. Die Leistung kann nur nach Annahme durch den Anbieter in Anspruch genommen werden. Insoweit handelt es sich bei der Bestellung der Leistung um ein Angebot des Kunden, welches vom Anbieter erst durch Erbringung der Leistung oder eine ausdrückliche Bestätigung angenommen

§ 4
Pakete / Konditionen / Preise
Folgende Pakete werden vom Anbieter für den Kunden zu folgenden Credits
bzw. Preisen zur Verfügung gestellt:

Pakete	Credits	Preis	Währung	Preis Euro / Credit
Standard	100	99,-	Euro	0,99 / Credit
Silber	200	149,-	Euro	0,75 / Credit
Gold	400	249,-	Euro	0,62 / Credit
Platinum	700	399,-	Euro	0,57 / Credit

Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils aktuell geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 %).

Leistungen
Folgende Leistungen werden von MarryEast für den Kunden auf der Homepage von
MarryEast zu den jeweils genannten Credits angeboten:

Leistung	Kosten	Währung
Profil ansehen	umsonst	Credits
3 Photos ansehen	umsonst	Credits
Extra Fotobox	1	Credits	Eine Fotobox beinhaltet 5 weitere Bilder
Videovorstellung	2	Credits	Die Videovorstellung eines Kontaktes online ansehen.
Freundschaftsanfrage	10	Credits	wird bei Abweisung in Credits wieder zurückerstattet
Mail schreiben	1	Credits	Für jede mail die Sie schreiben. Wenn BuyOut dann umsonst
Videochat	2	Credits	Chatsession von 4 Stunden für einen Kontakt
Buy-Out Funktion	50	Credits	Buy-Out Funktion
DVD Bestellung	300	Credits	DVD bis maximal 10 Frauen nach Hause bestellen
BLUERAY Bestellung	400	Credits	BLUERAY bis maximal 10 Frauen nach Hause bestellen

Es wird nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass für den Videovorstellungsservice und Übersetzungsservice ein individuelles Angebot des Anbieters erforderlich ist. Im Übrigen gilt § 2 (3) und § 2 (4) der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von MarryEast.

§ 5
Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche, sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch für einfache Fahrlässigkeit. Für die Verletzung anderer Pflichten haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Die Haftung für alle fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich auf die vertragstypischen. vorhersehbaren Schäden. Für entgangenen Gewinn, Schäden aus Ansprüchen Dritter und andere unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden besteht kein Anspruch.

§ 6
Widerrufsbelehrung
Gemäß den gesetzlichen Vorschriften sind wir zur Erteilung der folgenden Belehrungen verpflichtet. Es wird aber im Hinblick auf die Online-Dienstleistungen von MarryEast ausdrücklich auf die aufgeführten "Besonderen Hinweise" aufmerksam gemacht.

Widerrufsrecht
Im Falle der Nutzung unseres Online-Portals MarryEast können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und vor Erfüllung unserer Informationspflicht gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und § 4 BGB-InfoV, sowie unserer Pflicht aus §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: MarryEast GmbH, Barbiergasse 18, 90443 Nürnberg.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn MarryEast mit der Ausführung der Dienstleistungen mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (so z.B. durch Erteilung des Auftrags zur Durchführung von Leistungen aus dem oben bezeichneten Leistungsangebot von MarryEast).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren die gemäß auf Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse angefertigt sind.

§ 7
Verhaltenskodex zur Nutzung der Leistungen von MarryEast
Zum Schutz gegen missbräuchliche und widerrechtliche Nutzungen des Internetportals von MarryEast stimmt der Kunde gegenüber dem Anbieter zur Einhaltung des nachfolgenden Verhaltenskodexes von MarryEast zu. Gleichzeitig erklärt der Kunde gegenüber dem Anbieter Kenntnis vom Inhalt des nachfolgenden Verhaltenskodexes genommen zu haben:
Verhaltenskodex von MarryEast

1. Wahrheitsgemäße Informationen
Sie stimmen mit einer Anmeldung bei MarryEast zu, dass alle Informationen die Sie unter Ihrem Profil eingeben, der Wahrheit entsprechen und diese aktuell sind. Dies sollte auch in Ihrem eigenen Interesse liegen, da nichts schlimmer ist, als festzustellen, der Mann hat schon bei seinem Profil gelogen. Was soll als nächstes kommen.

2. Urheber für Bild und Ton
Alle Bilder und Videos, die Sie auf Ihr Profil stellen, dürfen keine anderen Urheberrechte besitzen außer der Ihren. Alle Bilder und Videos sollten im direkten Zusammenhang mit Ihrer Person stehen. Es sollte sich Ihre Person oder mindestens Ihr Umfeld auf den Aufnahmen zu sehen sein. Sollten sich andere Personen auch auf den Aufnahmen befinden, so sollten Sie diese ausdrücklich um Erlaubnis fragen und sich klar zu erkennen geben.

3. Inhalt von Bild und Ton
Bilder und Video, die Sie auf Ihr Profil stellen, dürfen keine erotischen oder pornografischen Inhalte zeigen oder darstellen. Gewalt oder andere anzügliche Darstellungen sind absolut verboten. Werbebilder oder Darstellungen, die politischen oder rassistischen Inhalt zeigen, haben auf unserer Seite außerdem nichts verloren.

4. Kommunikation
Jegliche Art von anzüglicher Kommunikation, Bedrohung, Werbung oder anderen nicht vertretbaren Angeboten, werden nicht geduldet. Aggressives Verhalten oder Beleidigungen werden auf keinen Fall geduldet. Seien Sie immer höflich und respektieren Sie die andere Person gegenüber. Sie sprechen nicht mit einer Ware, sondern mit einem Menschen der Gefühle und Sehnsüchte hat. Wenn Sie einen Kontakt nicht mehr wünschen, so seien Sie höflich und schreiben eine kurze Nachricht. Dasselbe erwarten wir von Ihnen. Wenn Sie ein Kontakt ablehnt oder nach einiger Zeit keinen Kontakt mehr wünscht, so müssen Sie das akzeptieren. Wir haben nur echte Kontakte und das kann wie im richtigen Leben immer wieder mal vorkommen.

5. Werbung und Angebote
Unlautere Angebote, die nichts mit einer Partnersuche für Ihr eigenes Glück zu tun haben, haben auf unserer Seite nichts verloren. Angebote wie Telefonsex oder Sex über Videochat, ist absolut untersagt und führt zum sofortigen Ausschluss. Heiratsangebote gegen ein Honorar wird nicht toleriert und führt zum sofortigen Ausschluss.

6. Datenschutz
Damit Ihre und andere Daten geschützt sind, empfehlen wir Ihnen, absolut niemanden persönliche Daten weiterzugeben oder einzufordern. Wir haben diese Seite geschaffen, damit eine sicher Kommunikation zwischen 2 Personen entstehen kann. Respektieren Sie die Privatsphäre Ihrer Gesprächspartner.

7. Verschwiegenheit
Jede Nachricht, jedes Bild oder Video darf in keiner Weise an Dritte weitergegeben oder für andere Zwecke missbraucht werden. Auch Nachrichten, die Ihnen ein Kontakt geschrieben hat, sollten nur für Sie persönlich bestimmt sein.

8. Urheberrecht
Alle Inhalte dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht. Diese Inhalte dürfen in keiner Weise für andere Zwecke missbraucht oder benutzt werden.

§ 8
Pflichtverstöße
Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei einem Verstoß des Kunden gegen zuvor unter §7 genannten Verhaltenskodex, den Kunden von dem Angebot von MarryEast auszuschließen und seinen Zugang zu löschen.

§ 9
Vertragsstrafen, pauschaler Schadenersatz
Im Falle eines unter §7 und § 8 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Pflichtverstoßes durch den Kunden behält sich der Anbieter das Recht zur Geltendmachung von Schadenersatz vor.
Insbesondere steht in diesem Falle dem Anbieter für seinen Verwaltungsaufwand (Prüfung des Sachverhalts und Pflichtverstoßes, Sperrung des Kundenkontos, Post- und Telekommunikationsauslagen etc.) ein pauschaler Schadenersatzanspruch in Höhe von 150 EUR zu. Dem Kunden bleibt in diesem Fall das Recht eingeräumt, einen geringeren oder gar keinen Schaden des Anbieters nachzuweisen.
Darüber hinaus steht dem Anbieter im Falle eines Pflichtverstoßes gegen den Kunden eine Vertragsstrafe in Höhe des zum Zeitpunkt der Sperrung des Kunden noch verbleibenden Creditguthabens des Kunden zu, mindestens jedoch in angemessener Höhe einer ins Ermessen des Gerichts zu stellenden Vertragsstrafe gemäß § 343 BGB.

§ 10
Vertragsbeendigung
Das Vertragsverhältnis wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer geschlossen. Es kann jederzeit unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist von beiden Seiten ordentlich gekündigt werden. Das Recht auf eine außerordentlich fristlose Kündigung bleibt unberührt.
Darüber hinaus endet das Vertragsverhältnis im Falle der Löschung des Kundenkontos.

§11
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 12
Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 13
Datenschutzerklärung
Es gilt das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG). Der Anbieter erklärt, dass er den Schutz sehr ernst nimmt. Der Anbieter erklärt, dass die im Rahmen von MarryEast gewonnenen personenbezogenen Daten vom Anbieter ausdrücklich weder verkauft noch anderweitig weitergegeben oder vermarktet werden.

(1) Für die Anmeldung notwendige Daten und anderweitige Daten:
Zur Registrierung und Anmeldung werden u.a. folgende Daten vom Kunden erhoben: Benutzername, Passwort, Emailadresse, Telefonnummer, Adresse, Geschlecht, Geburtstag, Server Log Files. Mithilfe der Server Log Files werden die Zeit des Aufrufs der Website, die IP-Adresse des Kunden, der Browsertyp und –version, die übertragene Datenmenge sowie mögliche Fehlermeldungen automatisch protokolliert.

(2) Die Verwendung der personenbezogenen Daten:
Die Verwendung der Daten erfolgt zum Zwecke des Internetbetriebes, zum Zwecke der Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses, insbesondere zum Zwecke der gegenseitigen Kontaktaufnahme der in der Datenbank erfassten Personen und Nutzer, sowie um unzulässige Mehrfachanmeldungen zu verhindern und die Neuanmeldung gesperrter und gelöschter Nutzer zu unterbinden. Diese bei der Anmeldung gemachten Angaben werden nur in dem vorher zugestimmten Umfang anderen Nutzern zugänglich gemacht.
Der Kunde willigt ein, dass seine Daten anderen Nutzern der Datenbank von MarryEast zugänglich gemacht werden können und von diesen einsehbar sind. Der Kunde willigt ein, dass seine hinterlegten Kontaktdaten, bei Kontaktaufnahme mit anderen Kunden, bei Benachrichtigungen und Mitteilungen automatisch mitgeteilt werden.
Der Kunde willigt ein, einer Nutzung seiner Daten für den Zweck der personalisierten Werbung oder der Versendung besonderer angeboten zuzustimmen. Die Einwilligungen werden gegenüber dem Anbieter/MarryEast erteil.

(3) Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte:
Es erfolgt von Seiten MarryEast keine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Kunden. Die personenbezogenen Daten werden ausdrücklich nicht zu Werbezwecken vermarktet. Ausgenommen ist davon der Fall einer gesetzlich bestehenden Verpflichtung zur Datenweitergabe.

(4) Datensicherheit:
Der Anbieter versucht die Kundenkonten so weit wie möglich vor unerlaubten Zugriffen und Viren von außen zu schützen. Dazu werden von MarryEast diverse
Sicherheitssysteme eingesetzt. Dem Kunden ist bekannt, dass es ein 100% Sicherheitssystem zur Abwehr solcher Angriffe auf gesicherte Daten nicht gewährleistet werden kann. MarryEast ist nicht verantwortlich für Virenschutz außerhalb des Netzwerkes und der angebotenen Datenbank sowie für die Beschädigung und Zerstörung von Daten durch unbekannte Viren. MarryEast wird jeden Hackerangriff mit Nachdruck verfolgen und zur Anzeige bringen.

(5) Auskunftsrecht über die personenbezogenen Daten:
Jeder Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Der Kunde muss im Rahmen seines Auskunftsersuchens die Art der personenbezogenen Daten, über die Auskunft erteilt werden soll, konkret bezeichnen. Das Auskunftsersuchen ist schriftlich an die im Impressum hinterlegte Anschrift zu richten.

§ 14
Rechtswahl
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 15
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 16
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. -